Willkommen im Bereich Rechtliches! Die folgenden Informationen verstehen sich nicht als umfassende oder maßgebliche Abhandlung des Themas, sondern dienen lediglich zur Vermittlung der wichtigsten Rechtsaspekte zum Thema Online Glücksspiele.
Wir haben die Informationen hier in zwei Bereiche aufgeteilt: Ein Bereich beinhaltet Informationen zur EU und der andere zu den USA, da es zwischen den beiden Regionen grundlegende Unterschiede gibt. Außerdem können Gesetze in Sachen Online Glücksspiel und Online Gewinnspiel manchmal ziemlich unklar sein. Für alle Spieler, egal welcher Nationalität, ist es natürlich wichtig, sich einigermaßen mit den rechtlichen Grundlagen des Glückspiels im Internet auszukennen.
In der EU wurden bis jetzt keine Gesetze verabschiedet, die Online Glücksspiele gänzlich verbieten. In den USA hingegen wird seit langer Zeit versucht, gesetzlich gegen Online Glücksspiele vorzugehen, doch entsprechende Gesetzesinitiativen werden von jedem Bundesstaat einzeln entschieden und konzentrieren sich zudem auf unterschiedliche Gesetze zur Regelung des Onlineglücksspiels. Bis vor kurzem galten alle entsprechenden Aktivitäten als Grauzone (besonders in den USA). Dies hat sich mit dem jüngsten Inkrafttreten der Anti-Glücksspielgesetze in den USA jedoch schlagartig geändert.
Die folgenden Informationen sollen dir einen Überblick über die verschiedenen geltenden Gesetze bezüglich der Online Casino Aktivitäten verschaffen. Wie bereits erwähnt, sollte man diese Seite nicht als Rechtsberatung verstehen, da sie keineswegs umfassend ist. Wir hoffen, dass Ihnen die Informationen trotzdem weiterhelfen werden!
Haftungsausschluss: Bei GamblingPlanet.eu handelt es sich nicht um eine Rechtsinstanz. Das heißt, die folgenden Informationen sollten auf keinen Fall als formale Rechtsberatung betrachtet werden. Die hier zusammengestellten Informationen stammen aus verschiedenen Pressenotizen und Artikeln, deren Richtigkeit nicht garantiert werden kann. Um offizielle und genauere Informationen zum Rechtsstatus von Online Poker zu erhalten, konsultieren Sie bitte die geltenden Gesetze in der jeweiligen Region, in der Sie leben bzw. im Zuständigkeitsbereich, in dem Sie leben.
Die Mitgliedstaaten der EU sind gesetzlich verpflichtet, Güter und Dienstleistungen aus anderen Mitgliedstaaten zu akzeptieren. Der Europäische Gerichtshof hat jedoch kürzlich entschieden, dass Glücksspiele ausschließlich der Gerichtsbarkeit der einzelnen Mitgliedstaaten unterliegen, d. h. jeder EU-Staat ist für die entsprechende Gesetzgebung alleine verantwortlich und kann somit selbst entscheiden, ob Onlineglücksspiele legal sind oder nicht. Daher gibt es in diesem Bereich große Unterschiede zwischen den einzelnen EU-Mitgliedstaaten.
Es ist hier vorwegzunehmen, dass die große Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten das Online Glücksspiel toleriert. Es ist in EU-Mitgliedstaaten sogar üblich, dass Aktivitäten in dieser Branche nicht verboten, sondern reguliert werden. In ganz Europa erfreuen sich Online Casinos größter Beliebtheit. Die skandinavischen Länder, Deutschland, Österreich, Frankreich und Irland sind Beispiele für Länder, in denen die Anzahl der Online Casino Gründungen in den letzten Jahren stark gestiegen ist. Die Tatsache, dass man in immer mehr osteuropäischen Ländern Internetzugang hat, ist auch die Zahl der Internetglücksspieler gestiegen. Die meisten europäischen Staaten haben es mit Hilfe von der Vergebung von Lizenzen geschafft, eine gewisse Kontrolle über das Onlineglücksspiel in ihrem jeweiligen Land auszuüben. Diese Lizenzen, die oft vom Gesetz vorgeschrieben werden, bedeuten meistens, dass sich die Casinos an bestimmte Regeln beim Online Glücksspiel halten müssen. In den Niederlanden sind Onlineglücksspiele zum Beispiel gesetzlich erlaubt. Gleichzeitig verbietet jedoch das niederländische Glücksspielgesetz, dass niederländische Staatsbürger in einem Online Casino spielen, das von einer Firma betrieben wird, die keine niederländische Spiellizenz erworben hat. Dies zeigt, wie unterschiedlich die Gesetzgebung in der EU in Bezug auf Online Glücksspiele sein kann. In Großbritannien werden Online Glücksspiele durch das Gesetz nicht nur durchweg toleriert, die Gesetzgebung unterstützt sogar ausländische Betreiber dabei, nach Großbritannien zu kommen und ihr Geschäft von dort aus zu betreiben. Der Vorteil einer solchen Einstellung gegenüber dem Onlineglücksspiel liegt darin, dass der Staat die Aktivitäten auf effektive Weise regulieren kann, d. h. die britischen Behörden können sich darauf konzentrieren, Straftaten wie Betrug oder Geldwäsche zu bekämpfen.
Wie in den USA, in denen die einzelnen Bundesstaaten ihre eigenen Gesetze haben, genießen auch die EU-Mitgliedstaaten eine gewisse Freiheit, wenn es um Gesetze geht, die sich direkt auf ihre Staatsbürger auswirken. Allgemein kann man sagen, dass die EU-Mitgliedstaaten ihren Bürgern erlauben, in Online Casinos zu spielen, solange diese Casinos legal sind. Einerseits gibt es keine speziellen Gesetze, die das Onlineglücksspiel regeln und andererseits herrscht hier bei den Politikern auch breites Desinteresse, was dazu führt, dass es noch immer keinen gemeinsamen rechtlichen Rahmen für die EU-Staaten gibt. Zusammenfassend kann man sagen, dass Onlinecasinos in Europa generell legal sind. Allerdings raten wir von GamblingPlanet.eu dazu, mehr über die in deinem Land geltenden Vorschriften und Gesetze herauszufinden, bevor du online spielst.
Haftungsausschluss: Bei GamblingPlanet.eu handelt es sich nicht um eine Rechtsinstanz. Das heißt, die folgenden Informationen sollten auf keinen Fall als formale Rechtsberatung betrachtet werden. Die hier zusammengestellten Informationen stammen aus verschiedenen Pressenotizen und Artikeln, deren Richtigkeit nicht garantiert werden kann. Um offizielle und genauere Informationen zum Rechtsstatus von Online-Poker zu erhalten, konsultieren Sie bitte die geltenden Gesetze in der jeweiligen Region, in der Sie leben bzw. im Zuständigkeitsbereich, in dem Sie leben.
Um es kurz zu fassen, die US-Gesetzgebung zum Onlineglücksspiel war schon immer und bleibt weiterhin sehr unklar. Früher haben wir immer gesagt, das Wichtigste, was man sich merken sollte, ist, dass es auf Bundesebene kein Gesetz gibt, das US-Staatsbürger davon abhält, im Internet an Glücksspielen oder ähnlichen Aktivitäten teilzunehmen. Der „Experte“ in Sachen Internetglücksspiel, Professor I. Nelson Rose, erklärt ausdrücklich, dass Onlineglücksspiele vollkommen legal sind, da „es auf Bundesebene keine Vorschriften oder Gesetzte gibt, die das Glücksspiel im Internet, sei es im In- oder Ausland, explizit verbieten“. Bestärkt wird dieses Argument durch Schätzungen, denen zufolge 70% aller online getätigten Einsätze aus den USA stammen. US-Amerikaner machen mehr als 80% aller Online-Pokerspieler aus und nehmen an mehr als 55% aller Internetglücksspielaktivitäten teil. Es wäre wohl eine recht extreme Behauptung, dass all diese Menschen gegen das Gesetz verstoßen!
In den einzelnen Bundesstaaten gibt es unterschiedliche Gesetze, die das Onlineglücksspiel regeln und die sich auf Bürger, die versuchen zu spielen, auswirken. So gab es mehrere Vorhaben, Onlineglücksspiele auf Bundesebene zu verbieten, besonders z. B. das Gesetz gegen das Internetglücksspiel von 2006 (H.R. 4411, Internet Gambling Enforcement Act). In der Vergangenheit verhielt es sich mit dem Onlineglücksspiel ähnlich wie mit allen anderen Gesetzen in den USA auch: Alles hing allein von dem Staat ab, in dem man wohnte - und teilweise gilt dies noch immer. In Nevada, Louisiana, Michigan und Illinois ist das Glücksspiel im Internet seit kurzem gesetzlich verboten und viele andere Staaten werden in naher Zukunft ähnliche Gesetze verabschieden. In Kalifornien, Massachusetts, South Dakota und Utah sind einige Formen des Onlineglücksspiels erlaubt und andere verboten.
Man muss jedoch sagen, dass es entscheidende Gesetzeslücken gibt, die in der Realität keinen örtlichen Betreiber davon abhalten können, Wetteinsätze online anzunehmen und trotzdem nicht gegen das einzelstaatliche Gesetz zu verstoßen. Da sich US-Staatsbürger normalerweise nur bei legalen Onlinecasinos anmelden, sah es lange Zeit nicht so aus, als ob die US-Bundesregierung oder die Regierungen der jeweiligen Bundesstaaten jemals in der Lage sein würden, einen umfassenden Gesetzesrahmen zu schaffen, um das Onlineglücksspiel zu verbieten und die Betreiber selbst strafrechtlich zu verfolgen. Allerdings hat sich dies alles 2006 geändert.
Es wurde schon oft vorgebracht, dass der Federal Wire Act von 1961 (18 U.S.C. § 1084) – ein Gesetz auf Bundesebene, das bestimmte Wetttätigkeiten verbietet – auch auf das Onlineglücksspiel angewandt werden könnte. Dieses Gesetz verbietet den Bürgern eines Bundesstaates ausdrücklich, per Telefon Wetteinsätze in einem anderen Bundesstaat zu tätigen. Jedoch verbietet es lediglich "Sportwetten" und deckt somit nicht andere Formen des Glücksspiels ab. Hierbei sollte man auch betonen, dass mit diesem Gesetz ursprünglich organisiertes Verbrechen bekämpft werden sollte und es daher nicht mehr aktuell ist. Es wurde viel unternommen, um die Anwendungsmöglichkeiten dieses Gesetz zu erweitern. So führte dieses Gesetz sogar dazu, dass die Benutzung von Kreditkarten durch US-Bürger, die außerhalb ihres Staates Glücksspielgeschäfte abwickeln wollten, eingeschränkt wurde. Hinzu kommt, dass Onlinebezahlungen heutzutage gägnige Praxis sind. Dieses Beispiel zeigt, wie schwer es für die US-Bundesregierung ist, das Onlineglücksspiel gesetzlich einzuschränken. Wie bereits erwähnt, ging es bei den meisten US-Glücksspielgesetzen darum, organisiertes Verbrechen, Glücksspielnetze und die damit verbundenen Aktivitäten zu bekämpfen.
Als Folge der Verhaftung von mehreren hohen, in den USA reisenden Betreibern von Onlineglücksspielen wurde im September 2006 (kurz vor den so genannten Mid-Term-Wahlen) vom US-Senat – auf Initiative eines republikanischen Mitgliedes des US-Repräsentantenhauses, der moralische Gründe für die Notwendigkeit nannte – das Gesetz gegen das Internetglücksspiel (Internet Gambling Enforcement Act) verabschiedet. Die Verabschiedung gelang schließlich nur mit Hilfe eines letzten verzweifelten Versuchs vor den Parlamentswahlen, indem man das Gesetz einem anderen Gesetz, dem Gesetz für sichere Häfen (Security and Accountability For Every Port Act), zufügte, zu dem es in keinerlei nachvollziehbarer Verbindung stand. Am 14. Oktober 2006 wurde das Gesetz von Präsident Bush unterzeichnet und trat damit in Kraft. Aufgrund dieses Gesetzes (von dem Pferdewetten, staatliche Lotterien und Phantasiesportarten ausgeschlossen sind) ist es US-amerikanischen Finanzinstituten verboten, Transaktionen zu bearbeiten, die von einem Onlineglücksspielbetreiber ausgehen oder an einen Onlineglücksspielbetreiber gerichtet sind.
In den meisten Schlagzeilen wurde das Gesetz als „Verbot des Onlineglücksspiels“ bezeichnet und viele Kreise haben es auch als ein solches aufgefasst. Auch wenn die Situation – zumindest auf Bundesebene – durch dieses Gesetz übersichtlicher geworden ist, wird nicht jeder Aspekt des Onlineglücksspieles ausdrücklich verboten. Große Betreiber wie Partygaming und 888.com wurden von dem Gesetz schwer getroffen und haben den Zugang auf ihre Seiten für US-Spieler geschlossen. Viele andere Firmen mussten ihren kompletten Betrieb einstellen, da als Folge des Gesetzes ihre Einnahmen versiegten, und trotz aller Bemühungen von einflussreichen Gruppen, wie z. B. die Poker Players Alliance (PPA), haben sich viele US-Amerikaner unzweifelhaft vom Onlineglücksspiel verabschiedet.
Abgesehen von den ernst zu nehmenden finanziellen Auswirkungen für die betroffenen Unternehmen, die in den US-Markt stark investiert haben, ist es jedoch noch schweierig, die Folgen des Gesetzes abzuschätzen. Viele große Onlinecasinos akzeptieren weiterhin Spieler aus den USA und internationale Finanzvermittler wie Neteller bearbeiten weiterhin von US-Spielern getätigte Transaktionen – und immer neue tauchen plötzlich im Internet auf.
Im Moment sieht es daher so aus, als ob die Reichweite der neuen Gesetzgebung begrenzt ist. Die Möglichkeit der US-amerikanischen Staatsbürger, in Onlinecasinos und Onlinepokerräumen Einsätze zu tätigen, hat sich höchstens „geändert“ und ist nicht endgültig genommen worden. Und doch: Trotz der größeren Transparenz, die durch das Gesetz gegen das Internetglücksspiel geschaffen wurde, befindet sich das Thema Onlineglücksspiel wie in der Vergangenheit auch in einer Grauzone. Es lässt sich nur schwer voraussagen, wie wirksam das Gesetz darin sein wird, US-Amerikaner davon abzuhalten, Onlinewetten zu tätigen. Oder ob die Beliebtheit dieses Wirtschaftszweiges beträchtlich zurückgehen wird. Bisher wurde noch kein US-Staatsbürger für das Wetten auf einer Onlineglücksspielseite strafrechtlich verfolgt, und das Gesetz bleibt diesbezüglich auch weiterhin unklar. Spieler aus den USA sollten sich jedoch darüber bewusst sein, dass sie auf eigenes Risiko spielen, und sich vorher so gut wie möglich informieren.
Haftungsausschluss: Bei GamblingPlanet.eu handelt es sich nicht um eine Rechtsinstanz. Das heißt, die folgenden Informationen sollten auf keinen Fall als formale Rechtsberatung betrachtet werden. Die hier zusammengestellten Informationen stammen aus verschiedenen Pressenotizen und Artikeln, deren Richtigkeit nicht garantiert werden kann. Um offizielle und genauere Informationen zum Rechtsstatus von Online-Poker zu erhalten, konsultieren Sie bitte die geltenden Gesetze in der jeweiligen Region, in der Sie leben bzw. im Zuständigkeitsbereich, in dem Sie leben.