Redaktionsauswahl
  1. 1. Titan Casino

    Titan Casino Bewertung Spielen!

    • €4000 Anmeldebonus
    • Riesige Jackpots
    • Live Dealer
  2. 2. William Hill Casino

    William Hill Casino Bewertung Spielen!

    • Toller Bonus
    • Sehr zuverlässiges Casino
    • Große Spielevielfallt
  3. 3. Casino Tropez

    Casino Tropez Bewertung Spielen!

    • Top 10-Casino
    • fantastische Graphik
    • super Bonusauszahlungen
  4. 4. EU Casino

    EU Casino Bewertung Spielen!

    • Europäischer Klassiker
    • Übungsmodus
    • Vielsprachiger Kundendienst

Alle Casinorezensionen ansehen

Casino Nachrichten

Bwin in NRW weiterhin verboten

Das Oberverwaltungsgericht In Münster hat bestätigt: Die Bezirksregierung in Düsseldorf hat dem Glücksspiel Anbieter bwin zu Recht untersagt, öffentliche Glücksspiele im Internet zu betreiben oder zu bewerben. Dieses Verbot gilt allerdings ausschließlich für den Zuständigkeitsbereich der Bezirksregierung. bwin bezeichnet sich selbst als den weltweit größten Internet Anbieter von Sportwetten und Glücksspielen, wie Poker und anderen Casino Spielen. Mit Hinweis auf den Glücksspielstaatsvertrag und der geltenden Landesregelungen hatte die Bezirksregierung Düsseldorf im Oktober letzten Jahres angeordnet, "dass Spielangebote der Seite bwin.com im Internet vom Gebiet des Landes NRW nicht mehr abrufbar sind und dass die Veranstaltung von Glücksspielen bezogen auf NRW vollständig eingestellt wird".

Das Unternehmen wurde angewiesen, der Anordnung binnen vier Wochen nachzukommen. Bwin allerdings klagte gegen den Entscheid und beantragte Rechtsschutz für seine Transaktionen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschied im Mai diesen Jahres allerdings, dass sich die Spielverbotsanordnung der Bezirksregierung Düsseldorf nicht nur auf Nordrhein-Westfalen beziehe, sondern auch auf das Geschäft außerhalb der Landesgrenzen.

Da dies de facto ein Verbot des Spielbetriebs in ganz Deutschland bedeutet hätte, beantragte bwin eine Aufhebung des Verwaltungsgerichtsbeschlusses und schaltete damit das OVG in Münster ein. Das Gericht unterstützte die Entscheidung aus Düsseldorf jedoch vollständig: Als zuständige Behörde könne die Bezirksregierung im Einzelfall solche Anordnungen erlassen, heißt es einer Erklärung des Gerichtes. Die Untersagungsverfügung sei inhaltlich bestimmt und ermessensfehlerfrei erlassen worden. "Die Untersagung ist auch erforderlich, da ein milderes, aber gleich geeignetes Mittel zur Umsetzung des Verbots der Veranstaltung von Glücksspielen im Internet nicht ersichtlich ist," so der Gerichtsbeschluss.

Nur eine Ausnahme gibt es: Der OVG-Senat erkennt die Wirksamkeit des Verbotes über die Grenzen NRWs hinaus nicht an. "Bei verständiger Würdigung der streitigen Ordnungsverfügung wird der Antragstellerin die Veranstaltung öffentlichen Glücksspiels im Internet lediglich insoweit untersagt, als das Angebot in Nordrhein-Westfalen abrufbar ist und damit vom Gebiet dieses Landes aus die Möglichkeit der Teilnahme eröffnet wird", heißt es im Urteil. Für mehr reiche die Verwaltungshoheit der Bezirksregierung nicht aus.

Die Maßnahme, die bwin zur Beschränkung einsetzte (ein einfacher Disclaimer, der auf das Verbot hinwies), reichte zuletzt auch dem Landgericht Köln nicht aus und es verhängte ein Ordnungsgeld in Höhe von 200.000 Euro gegen das Unternehmen. Und als wenn das nicht genug wäre, drücken die Herren vom OVG-Senat bwin auch noch die Kosten für beide Verfahren aufs Auge. Kostenpunkt: eine Million Euro. "Es ist außerordentlich bedauerlich, dass die deutsche Regierung so hart gegen legale Unternehmen vorgeht.", meinte ein Sprecher von bwin auf Anfrage. "Alles, was dadurch erreicht wird, ist, dass die Spieler sich an weniger seriöse Anbieter wenden. Das haben die Fallbeispiele in Portugal und Russland deutlich gezeigt. Wir hatten gehofft, dass die deutsche Regierung hier etwas mehr Weitsicht zeigen würde."

 

03-Nov-2009, 04:33


Weitere Nachrichten

close GamblingPlanet.eu